Autor: Michael Lucan
Studiengebühren: Protest von Gegner*innen in Unterschleißheim
“Bildung ist keine Ware” steht auf ihren orangefarbenen T-Shirts. Damit und mit Plakaten und Flugblättern tauchte eine gute Handvoll Studierender vom studentische Bündnis “Studieren gegen…
Kritische Aufnahme des Bayerischen Verfassungsschutzberichts 2008
Joachim Herrmann, Bayerischer Innenminister, stellte heute den Verfassungsschutzbericht Bayern 2008 dem Innenausschuss des Bayerischen Landtages vor. Der Bericht war bereits am 30.03.2009 der Öffentlichkeit vorgestellt…
Bayernweite Plakataktion ‘Abstand!’
Auch in Bayern gehören ungenügender Abstand und zu hohe Geschwindigkeit zu den Hauptursachen für Verkehrsunfälle mit Personenschaden. Das ist der Grund für die bayernweite Plakataktion…
Christine Haderthauer: Prüfleitfaden für Pflegeeinrichtungen statt Pflege-TÜV
Seit Februar 2009 gibt es den Bayerischen Prüfleitfaden, eine Alternative zum Pflege-TÜV der Bundesregierung. Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer hat heute das Diakoniewerk München Maxvorstadt besucht und nach einem Rundgang, der einer heimaufsichtlichen Prüfung nach dem Prüfleitfaden nachempfunden war, über dieses Kontrollsystem für Pflegeheime in Bayern informiert.
“Zeitzeugen”: Peter McGee darf Nazi-Zeitungen nachdrucken
Das Urheberrecht bietet keine Möglichkeit, den Nachdruck von Nazi-Zeitungen aus der Zeit vor dem 1. Januar 1939 zu verbieten.
Schriftsteller per Haftbefehl gesucht
Wie wir erfahren haben, sucht die Türkei mit einem internationalen Haftbefehl nach dem türkischen Schriftsteller Haydar Işık. Mit der Begründung, er sei in Deutschland PKK-Mitglied…
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