Autor: Michael Lucan
Bayerisches Innenministerium: Verfassungsschutzbericht 2015
Vor einer Woche hat Joachim Herrmann, der bayerische Innenminister, den aktuellen Verfassungsschutzbericht der Presse vorgestellt. Er sieht auch Deutschland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus und…
Margarete Bause über Deutschland nach den drei Landtagswahlen
Margarete Bause, Vorsitzende der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen im Bayerischen Landtag, hat sich am letzten Donnerstag – vier Tage nach dem “Super”-Wahlsonntag vor einer Woche – in München unter anderem zum Thema AFD geäußert.
OB Reiter beim Jahresempfang des Ausländerbeirats
„Reiter fordert Reduzierung der Flüchtlingszahlen“ hatte heute beispielsweise die Süddeutsche Zeitung getitelt und weiter geschrieben: „Der Oberbürgermeister warnt, dass die Stadt einen gleichbleibend hohen Zuzug von Flüchtlingen nicht mehr verkraften könne. Die CSU interpretiert die Aussagen als Kehrtwende seiner bisherigen Politik.“ Soweit die Süddeutsche. Und was sagt Dieter Reiter dazu?
Kann Entwicklungshilfe dazu beitragen, die Flüchtlingsströme einzudämmen?
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Gerd Müller, CSU, hat heute den Münchner PresseClub besucht. Auf der Webseite des PresseClubs kann man lesen: „Der…
Weiterbildungsprojekt in der Flüchtlingshilfe
Im Jahr 2015 sind über 1 Million Menschen vor Gewalt, Bürgerkrieg oder Verfolgung geflohen und nach Deutschland gekommen. Und in diesem Jahr ist bisher nur…
Streitereien im Bayerischen Landtag ums Asylpaket II
Das so genannte “Asylpaket II” der Bundesregierung ist nun endlich geschnürt. Nach wochenlangem Streit wurden die Rechte von Flüchtlingen mit eingeschränktem – subsidiärem – Schutz…
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