Kategorie: Bayern
Innenminister Herrmann zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs: Errichtung einer Bayerischen Grenzpolizei ist verfassungskonform
Herrmann: Erfolgsmodell für mehr Sicherheit bestätigt – Bereits mehr als 67.000 Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer aufgedeckt – Ausbau mit mehr Personal und besserer Ausstattung +++…
SPD zum Urteil zur Grenzpolizei: Bayerischem Sonderweg wird endlich Einhalt geboten
SPD-Innenexperte Stefan Schuster (Foto: Rob Irgendwer) SPD-Innenexperte Stefan Schuster begrüßt die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes Zur heutigen (28.08.) Urteilsverkündung, dass die im Jahr 2018 eingeführte…
SPD-Kulturpolitiker Halbleib fordert mehr Freiräume für Kulturveranstaltungen in Bayern
Bayern muss Infektionsverordnungen für Kunst- und Kulturveranstaltungen endlich anpassen – Besetzung jedes zweiten bis dritten Platzes eines Theaters oder Konzertsaals ist möglich Kurz vor Beginn…
BayernSPD: Freistaat kommt beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos nicht hinterher
SPD-Fraktionsvize Klaus Adelt – Foto: Harald Bischoff Anfrage des SPD-Fraktionsvize Klaus Adelt offenbart: Bis zu zwei Jahre Bearbeitungszeit – Bei der Umsetzung der bayerischen Programme…
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