Kategorie: Recht
Oktoberfestbier, frisch gezapft - Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter mit Ehefrau Petra
EU-Kommission: „Oktoberfestbier“ ist neue geschützte geografische Angabe
Oktoberfestbier, frisch gezapft – Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter mit Ehefrau Petra Foto: Michael Lucan Die EU-Kommission hat „Oktoberfestbier” als eine neue geschützte geografische Angabe (g.g.A.)…
Der Münchner Marienplatz im August 2022
Finanzielle Hilfen für mehr Münchner Haushalte
Die Landeshauptstadt erhöht zum 1. September die Einkommensgrenzen für den Bezug des München-Pass und für weitere freiwillige Leistungen.
Halbjahresbericht 2022 des Jobcenters München
Das Jobcenter München hat heute dem Sozialausschuss des Stadtrats seinen Halbjahresbericht 2022 vorgestellt. Der Münchner Arbeitsmarkt zeigt sich demzufolge nach zwei Jahren Corona-Pandemie robust. Der…
Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann
Innenminister Herrmann zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs: Errichtung einer Bayerischen Grenzpolizei ist verfassungskonform
Herrmann: Erfolgsmodell für mehr Sicherheit bestätigt – Bereits mehr als 67.000 Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer aufgedeckt – Ausbau mit mehr Personal und besserer Ausstattung +++…
Stefan Schuster (SPD) Foto: Gerd Seidel (Rob Irgendwer)
SPD zum Urteil zur Grenzpolizei: Bayerischem Sonderweg wird endlich Einhalt geboten
SPD-Innenexperte Stefan Schuster (Foto: Rob Irgendwer) SPD-Innenexperte Stefan Schuster begrüßt die Entscheidung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofes Zur heutigen (28.08.) Urteilsverkündung, dass die im Jahr 2018 eingeführte…
Foto: Sammy Minkoff/StMI
Innenminister Herrmann stellt LKW-Abbiegeassistenten bei Fahrzeugen der Bayerischen Polizei vor
Schwerlastfahrzeugen der Bayerischen Polizei. “Seit Mitte 2019 lassen wir alle neubeschafften LKW und Busse mit einem werkseitig angebotenen Abbiegeassistenten ausstatten”, erklärte Herrmann bei der Vorstellung…
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