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DEMO-Aufruf: Stop CETA und TTIP

Das Bündnis „CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ wird am 17. September 2016 mit sieben parallelen Großdemonstrationen den immer lauter werdenden Protest gegen die umstrittenen Handelsabkommen CETA und TTIP bundesweit auf die Straße bringen. Auch in München.

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„Demokratie- und Märtyrer-Ver­sammlung“ in Istanbul

Hunderttausende, schreibt die Süddeutsche, haben gestern die sogenannte „Demo­krat­ie- und Märtyrer-Versammlung“ in Istanbul besucht. Die Einheit der Türkei sollte auf diese Weise de­monstriert werden. Einig…

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Halbjahresbericht des Bayerischen Ver­fassungs­schutzes für das Jahr 2016

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellte heute im Innenministerium den Halbjahresbericht des Bayerischen Verfassungsschutzes für das Jahr 2016 vor. Im Bericht ging es wie immer um den deutschen Rechts- und Linksextremismus und auch um den ausländischen Extremismus, worunter in erster Linie die PKK und rechte türkische Gruppierungen verstanden werden. An erster Stelle aber ging es um den Islamismus, den islamistischen Terrorismus.

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Aus der Pressekonferenz von Bun­des­kanzler­in Angela Merkel

Am Donnerstag letzter Woche trat Angela Merkel vor die Hauptstadtpresse, sie hatte dazu extra ihren Urlaub unterbrochen. Nach ihrem Eingangs-Statement hatten Journalisten Gelegenheit, Fragen zu…

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