Münchner SPD empört über be­vor­stehend­e Pegida-Demonstrationen

Wenige Tage nach den schrecklichen Ereignissen am OEZ haben rechtsextremistische Organisationen wie NPD, identitäre Bewegung und Pegida an diesem Wochenende und am Donnerstag nächster Woche Veranstaltungen angemeldet. Auch die AfD beteiligt sich mit einer eigenen Kundgebung mit Tatjana Festerling (ehemals Pegida Dresden).

SPD-Chefin Claudia Tausend: “Offenbar wollen diese Gruppierungen den Amoklauf für ihre Zwecke zu missbrauchen. Das ist empörend – insbesondere angesichts der tatsächlichen Hintergründe.”

Am Montagabend will Pegida von der Feldherrnhalle über Marienplatz und Maxi­milian­straße zurück zum Odeonsplatz ziehen. Vor allem das ge­wählte Motto stößt auf den Widerstand der Münchner SPD.
Dieses lautet wörtlich: “Was haben die Münchner Sozialisten mit den National­so­zialisten gemeinsam?”

SPD-Vize Roland Fischer stellt fest: “Die Gleichsetzung von Sozialisten mit Na­tional­so­zialist­en ist eine völlig neue Qualität und ein eigent­lich unvorstell­barer Tabubruch. Das Motto von Pegida ist eine Verhöhnung der Opfer des National­so­zialismus und eine beispiellose Geschichts­klitterung”.

Roland Fischer weiter: “Die rechte Szene hat nicht das Geringste aus den Ereignissen der letzten Tage gelernt. Statt sich um den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft und das Miteinander zu kümmern, statt mit den Angehörigen der Opfer zu trauern, hetzen und spalten NPD, Pegida und Co. unverändert weiter und instrumentalisieren Gewalt­taten für rassistische und nationalistische Propaganda.”

Die Münchner SPD ruft alle Münchnerinnen und Münchner auf, sich in den nächsten Tagen an den entsprechenden Gegen­veranstaltungen zu beteiligen und ein klares Zeichen für Toleranz, Mitmenschlichkeit, Integration und gegenseitigen Respekt zu setzen.

SPD-Chefin Claudia Tausend: „Auch wenn wir immer noch trauern und betroffen sind, wäre es falsche Zurückhaltung, ausgerechnet jetzt den Hetzern den öffentlichen Raum in unserer Stadt widerstandslos zu überlassen“.

“Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind für uns unverhandelbare Grundwerte. Das bedeutet für uns das konsequente Eintreten für Emanzipation und Gleichstellung. Nun wird versucht diese im Namen von Rassismus, Nationalismus und reaktionärem Gedankengut zu missbrauchen.
Das wollen und werden auch die Jusos München nicht dulden. Wir stellen uns den rechten Hetzern in den Weg,“ erklären Anna Scheunemann und Milos Vujovic, stellvertretende Vorsitzende der Jusos München.