Bayerisches Innenministerium: Verfassungsschutzbericht 2015

Vor einer Woche hat Joachim Herrmann, der bayerische Innenminister, den aktuellen Verfassungsschutzbericht der Presse vorgestellt.

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015 im Bayerischen Innenministerium
Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2015 im Bayerischen Innenministerium
(am 11. April 2016)

Er sieht auch Deutschland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus und warnt vor weiteren Anschlägen: „Deutschland steht wie andere europäische Staaten im Zielspektrum islamistischer Täter und Gruppierungen. Erst Anfang Februar wurde in Norddeutschland eine Gruppe um einen Algerier festgenommen, die Terroranschläge geplant haben soll.

Innenminister Herrmann mit einem Vorabdruck des Verfassungsschutzberichts 2015
Innenminister Herrmann mit einem Vorabdruck des Verfassungsschutzberichts 2015
Der Minister weiter: „Sicherheitspolitisch bereitet uns daher die letztes Jahr weitgehend unkontrollierte Einreise nicht registrierter Personen nach Deutschland große Sorgen. Dabei dürfen wir aber gerade nicht die große Mehrheit der Asylsuchenden unter einen Generalverdacht stellen. Es geht darum, zu verhindern, dass sich Terroristen unter die Flüchtlinge mischen und ungehindert Zugang zum Schengenraum erhalten.

Der Minister unterstützt daher auch die Forderung von Innenminister de Maiziere nach einem EU-weiten Ein- und Ausreiseregister für ausländische Staatsangehörige.

Der Verfassungsschutzbericht befasst sich nicht nur mit dem sogenannten islamistischen Extremismus bzw, Terrorismus sondern mit Extremismus aus dem rechten und linken politischen Lager – oder was der Verfassungsschutz darunter versteht. Wir haben mit Joachim Herrmann gesprochen:

Author: Michael Lucan